Freibadschließung zu Gunsten einer Sporthalle in Füchtorf

Großes Unverständnis bei der SPD - CDU ist sich uneins

Mit Entsetzen und Kopfschütteln reagiert die SPD Sassenberg auf die Äusserungen von Mitgliedern der CDU und der FWG zum Thema Füchtorfer Sporthalle.
Wie aus der Presse zu entnehmen ist ziehen Helmut Benefader, CDU und Klaus Hölscher, FWG die Möglichkeit in Betracht, auf eine Renovierung des Sassenberger Freibades zu verzichten und das eingesparte Geld lieber in den Neubau einer Sport-und Spielhalle in Füchtorf zu investieren. Herr Hölscher ist der Auffassung, die Sassenberger könnten ja nach Warendorf ins Freibad, oder zum Feldmarksee fahren. Füchtorfer fahren ohnehin nicht in das Sassenberger Freibad.

Lieber Herr Hölscher:
Sassenberger fahren auch nicht in eine Füchtorfer Sport- Spielhalle !

Die SPD Sassenberg hat sich immer für das Freibad eingesetzt und wird es auch weiterhin machen. Eine Schließung wird es für uns nicht geben.
Wir wollen hoffen, dass der Bürgermeister Herr Josef Uphoff zu seiner im Ortsausschuß getätigten Aussage "Ich bin nicht bereit, das Freibad zugunsten der Hallen zu schließen" steht.

Ein tolles und sehr aussagekräftiges Zitat war am Donnerstag, den 29.01.2009 in der örtlichen Presse zu lesen:

"Wenn die Füchtorfer zum Schwimmen in Zukunft nach Glandorf und nicht mehr nach Sassenberg fahren wollen, dann können sie dorthin auch zum Sporttreiben fahren"

August Budde, Ehrenbürgermeister und langjähriges CDU Mitglied.

Wir wundern uns natürlich sehr, welche verschiedenen Meinungen von CDU Mitgliedern kund getan werden.

Fraktion besucht die Feuerwehr Füchtorf

Am Montag, den 11.05.2009, empfing Löschzugführer Günter Pohlschmidt die Besucher der SPD Fraktion und Mitglieder des Ortsvereins Füchtorf.

Neben der Kontaktpflege standen vorallem die Räumlichkeiten im Fokus. Denn im aktuellen Brandschutzbedarfsplan, der alle 5 Jahre erstellt wird, wird der Füchtorfer Feuerwehr eine gute Ausrüstung und eine hervorragende Einsatzbereitschaft bescheinigt, jedoch das Gerätehaus als problematisch eingestuft.
Besonders kritisch stellten sich bei einer genauen Besichtigung die alten und viel zu engen Tordurchfahrten da. Den Anforderungen für moderne Einsatzwagen sind sie nicht mehr gewachsen. Als weiterhin unzureichend gelten die Parksituation, die Umkleidekabinen sowie der Sanitärbereich.

Als ich die Tore der Feuerwehr Füchtorf nach der Besichtigung schlossen, konnten einige "beengte" Eindrücke mit nach Hause genommen werden.

SPD - stark vor Ort!

FWG schmückt sich gerne mit fremden Federn

Schon die alten Indianer wussten, dass das Schmücken mit fremden Federn manchmal nichts Gutes bedeutet.

So könnte man auch die Politik der FWG sehen. In der letzten Postwurfsendung der FWG wurden folgende Themen angesprochen:

- Freibadsanierung

Die FWG hat den Kontakt zu einem Planungsbüro hergestellt!

Liebe FWG, war es nicht die SPD - besser gesagt Michael Franke - der in der Sitzung des Ausschusses am 02.04.2009 einen neuen Planer angeregt hat, der bereits mehrere Bäder geplant hat.

- Wochenendhausgebiet Silberfuchs

Die FWG hat eine mögliche Bebauung gestoppt!

Liebe FWG, zwar haben Sie eine Postkartenaktion durchgeführt, jedoch recht halbherzig.
Wer war den auf der Versammlung der "Grünen" die versucht haben Ihre Entscheidung zu rechtfertigen. Wir - die SPD - von der FWG niemand. Wo war den Ihre Unterstützung als wir unangenehme Fragen im Rat gestellt haben und Johannes Ruhe sich entschuldigen sollte?
Wir gingen von Haus zu Haus und sammelten Unterschriften, legten Unterschriftenlisten aus und hatten einen Informationsstand auf dem Wochenmarkt. Wir waren vor Ort und konnten am Schluß weit über 1000 Unterschriften dem Bürgermeister übergeben.

Wir setzten den Willen der Bürger um, denn wir sind stark vor Ort !

CDU entscheidet erneut gegen die Wünsche der Bevölkerung

Wieder einmal hat sich die CDU Fraktion im Infrakstrukturausschuß gegen den Willen der Bürger und Wähler durchgesetzt.

Das einzige Thema einer extra angesetzten Sitzung des Infrastrukturausschußes war die Mens der Real- und der Grundschule. Galt es doch einen optimalen und für Alle akzeptabelen Standort zu finden. Zur Auswahl für das ca. 12 x 12 m große und 5,09 m hohe Gebäude, standen zwei Alternativen.

1. zwischen den beiden Schulen

Dieser Standort wurde jedoch von der Schulleitung der Realschule abgelehnt mit der Begründung: Schüler müssten vor dem Büro der Schulleitung vorbeilaufen, so könne sie nicht arbeiten !

2. anstelle von zwei Fahrradständern auf dem Schulhof

Dieser Standort fand die volle Zustimmung der Schulleiterin. Dass jedoch die angrenzenden Nachbarn sich in einer Bürgeranhörung dagegen aussprachen, interessierte weder die CDU noch die Schulleitung. Zu Recht beschwerrten sich die Anwohner, dass ein solchens Gebäude laut Bebauungsplan nicht eingeplant war. Zu allem Überfluss muss auch noch die Baugrenze verschoben werden, womit die geplante Mensa noch weiter an die Anlieger rückt. Wer möchte von seinem Garten aus auf eine einfache Wand schauen ? Wir nicht !

Darum liebe Anwohner überlegen Sie sich gut, wem Sie am 30. August 2009 bei der Kommnalwahl Ihre Stimme geben.

SPD - stark vor Ort !

Bürgermeister gibt ungenutzt Fördermittel zurück!

Wer etwas kaufen will, muss Jemanden finden, der etwas verkauft.

Eigentlich eine klare und einfache Regel, die Bürgermeister Josef Uphoff (CDU) hätte befolgen müssen.
So plante er doch einen für alle Bürger sinnvollen Radweg mit dem Namen Mertzstr., der ungefähr von der Gärtnerei Strickmann bis zur Tankstelle Lietmann verlaufen sollte.

Voller Enthusiasmus wurden Planer beauftragt, Tagesordnungspunkte für die Sitzung des zuständigen Ausschusses erstellt und alles schmackhaft vorgestellt. Und das Beste: Der Bürgermeister (CDU) konnte mit Stolz verkünden, dass der geplante Radweg mit 123.900€ GVFG Mitteln gefördert wird. In Zeiten leerer Kassen eine tolle Nachricht.

Doch was war das? Es stellte sich heraus, dass die benötigten Grundstücke gar nicht im Besitz der Stadt Sassenberg sind. Nun ja, dachten viele im Ausschuß: Unser Bürgermeister (CDU) wird sich im Voraus mit den Eigentümer in Verbindung gesetzt haben und ein Grundstückserwerb wird nur eine Frage der Zeit sein.

Doch nun kommt es - es wurden vorab keine Gespräche mit den Anliegern geführt - es bestand nie das Interesse Grund und Boden für einen Radweg an die Stadt verkaufen zu wollen.

Und das Ergebnis: In der Sitzung des Infrastrukturausschuss am 16.06.2009 muss unser Bürgermeister (CDU) mitteilen, dass er die Mittel von 123.900 € ungenutzt wieder zurück gibt.

Fazit:

Hätte der Bürgermeister (CDU) vorher mit den Grundstückseigentümern gesprochen und eine ablehnende Haltung festgestellt, hätten wir bestimmt einen anderen Standort für einen prima Radweg gefunden. Die Fördermittel in Höhe von 123.900 € wären nicht ungenutzt zurückgegeben worden.

Darum prüfe vorher wer einen Radweg bauen will !

Abwassergebühren sinken - Gartenpumpenbesitzer bleiben benachteiligt

Die erfreuliche Meldung zuerst:

Trotz der eingeführten Regenwassergebühren ab dem 01.01.2010, von 0,28€ pro qm überbaute Fläche, werden die Abwassergebühren gesenkt. Sind zur Zeit noch 2,84 € pro Kubikmeter Abwasser zu zahlen, senkt sich der Betrag ab dem Janur auf 2,76 € inklusive Regenwassergebühr.
Für einen 4-Personen-Haushalt mit einem Wasserverbrauch von 160 Kubikmetern und 200 Quadratmetern überbauter Fläche bedeutet das eine Einsparung von 16,00 €.

Steigen werden jedoch die Gebühren für einen 2-Personen-Haushalt mit geringem Wasserverbrauch und einem großen Haus. Die Steigerung wird hier ca. 34,00€ betragen.

Ganz besonders bestraft werden die Grundstücksbesitzer, die ganz ehrlich ihre Gartenpumpe bei der Stadt angemeldet haben, hier ein Beispiel:

Bei einem 5-Personen-Haushalt werden bislang bei einer angemeldeten Gartenpumpe 40 Kubikmeter pro Person ( in diesem Fall somit 200 Kubikmeter) Abwassergebühren in Rechnung gestellt. Insgesamt verbraucht der Haushalt, weil er recht sparsam ist, nur 175 Kubikmeter Frischwasser, dennoch müssen für 200 Kubikmeter Abwassergebühren gezahlt werden, weil ja die Gartenpumpe offiziell angemeldet wurde. Da jedoch das Pumpenwasser nur für die Bewässerung des Garten eingesetzt wird und somit im Garten versickert ist nicht einzusehen, warum dafür Abwassergebühren entstehen.

Wir sind der Meinung, dass der ehrliche Bürger der seine Gartenpumpe bei der Stadt angemeldet hat, der Dumme ist der zahlt, in unserem Beispiel 69 € jährlich.

Fazit: Ehrlichkeit kann auch teuer werden !

Übrigens: Auf Antrag des Gebührenpflichtigen kann eine pauschale Anrechung von 15 Kubikmetern erfolgen, jedoch auf eigene Kosten für die Umrüstung der Pumpe und sehr genauer Nachweisführung.

SPD - Stark vor Ort !

K 51 in Füchtorf – SPD Sassenberg nimmt Stellung dazu!

Vor einigen Tagen lud die IGZF (Interessengemeinschaft gegen zusätzlichen Fernverkehr), vertreten durch Olaf Elverkämper, Stefan Wöstmann und Markus Ostermann, Vertreter der Kommunalpolitik zu einem Gespräch ein. Hier wurden die Politiker der Sassenberger Parteien aufgefordert Stellung beziehen. Da leider eine Einladung des SPD- Ortsverein Sassenberg bzw. eine Einladung des SPD- Fraktionsvorsitzenden Michael Franke ausblieb und wir uns somit nicht äußern konnten, möchten wir dieses an dieser Stelle nachholen. Wir berufen uns dabei auf den Presseartikel in der WN vom 22.08.2009 und weisen auch daraufhin, dass die Stadt Sassenberg keinen Einfluss auf den Bau des Stadtringes in Versmold nehmen kann, wir können nur das Beste aus dieser Situation machen.

Das Argument, dass es bereits heute fast unmöglich ist die K 51 sicher zu überqueren, ist wohl etwas weit hergeholt. Wir selber haben uns vor Ort die Auslastung der K 51, sowohl innerorts als auch außerorts, angeschaut und hätten problemlos und vor allem sicher die Fahrbahn mehrfach überqueren können.

Ein Teil des Schwerverkehrs würde durch die Ortsmitte Füchtorf, über den Tie fahren, wenn die mögliche Querverbindung zwischen der A 33 und der A 2 fertig gestellt ist. Diese Aussage wurde ebenfalls von uns überprüft. Anhand des Routenplaners „ViaMichelin“ wurden folgende Routen geplant:

Warendorf, Dreibrückenstr.  Borgholzhausen BAB Anschlussstelle
Warendorf- Milte, Dorfstr.  Borgholzhausen BAB Anschlussstelle
Ostbevern, von- Liebig- Str.  Borgholzhausen BAB Anschlussstelle
Münster, Siemensstr.  Borgholzhausen BAB Anschlussstelle
Borgholzhausen BAB 33  Beckum BAB 2 Anschlussstelle
Borgholzhausen BAB 33  Münster BAB 43 Anschlussstelle

und umgekehrt.

Dabei wurde beachtet, dass sich der Beginn der Fahrtstrecke in der Nähe von Industriegebieten, bzw. günstig nahe Füchtorf befindet. Die Fahrtroute sollte keine Mautstellenstellen beinhalten, wirtschaftlich und die kürzeste sein.
Ergebnis: Es wurde keine Fahrtstrecke durch die Ortsmitte Füchtorf empfohlen. Das Argument kann somit widerlegt werden.

Dem Argument der Anlieger, dass die Verkehrsbelastung der K 51 besonders ab der Einmündung B 475 in Richtung Versmold zunimmt, verschließen wir uns nicht. Jedoch sehen wir die enorme Entlastung der Anlieger der B 476, Füchtorfer Str. und Versmolder Str. sowie in der Ortsdurchfahrt Sassenberg, als dringlicher an. Auch möchten wir anmerken, dass sich entlang dieser Strecken die Zufahrten zur Grund- , Haupt- und Realschule befinden.

Nach Abwägung aller Umstände und Darstellung unserer wichtigsten Gegenargumente, sagt der SPD- Ortsverein Sassenberg JA zur Anbindung der K 51, jedoch muss die Belastung für die Anlieger so gering wie möglich gehalten werden. Hier sind wir durchaus gesprächsbereit.

SPD - Stark vor Ort !

Haushaltsberatungen bei der SPD Fraktion

Zu ihrer jährlichen Haushaltsplanberatung traf sich die SPD- Ratsfraktion im Rathaus der Stadt. Fraktionsvorsitzender Michael Franke begrüßte dabei besonders Bürgermeister Josef Uphoff, Kämmerer Erich Lentz und die Finanzexperten der Verwaltung, Herrn Holtkämper und Herrn Putins.
Es ist schon Tradition bei uns, so Franke, dass wir die erste Runde der Klausurtagung mit den Finanzexperten der Verwaltung machen. So können unserseits Fragen zum Haushalt direkt von der Verwaltung beantwortet werden. „Das spart Zeit“ so Fraktionsvize Ralf Brinkemper.
Auch werden Hintergründe einzelner Positionen besser erkennbar und somit dann auch transparenter für die spätere Diskussion in den Fachausschüssen. In der zweiten Runde wird dann intern weiterberaten.
Sorge macht den Sozialdemokraten die einbrechende Gewerbesteuer und die geringen Schlüsselzuweisungen für das Haushaltsjahr 2010. Selbst unter Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage kann der Haushalt 2010 nicht ausgeglichen werden.
Einig war man sich jedoch, dass eine sparsame Haushaltsführung in den nächsten Jahren unumgänglich ist. Des Weiteren sprach sich die SPD- Fraktion für Investitionen in die bestehenden städtischen Gebäude aus, bevor Investitionen in neue Gebäude getätigt werden.

Gerüchte um Schließung des Sassenberger Freibades beunruhigen die Einwohner - SPD redet Klartext

Unsicherheit war bei einigen SPD- Mitgliedern auf ihrer letzten Mitgliederversammlung zu spüren. „Wird das Freibad dieses Jahr überhaupt geöffnet?“ fragten einige Mitglieder. Nach den derzeitigen Presseberichten kann man leicht den Eindruck gewinnen, dass das Freibad in einem unsicheren Zustand ist. „Auch in der Öffentlichkeit herrscht Unsicherheit über das Thema“, so Michael Franke, SPD- Fraktionsvorsitzender. Franke ist sichtlich verstimmt über das Ingenieurbüro, welches lediglich den Auftrag hatte, die Kosten für eine Sanierung des Beckens zu schätzen. „Wir wollten verlässliche Zahlen für die Sanierung des Schwimmbeckens haben, um damit in den Fachausschüssen weiter zu arbeiten. Auch für spätere Haushaltsberatungen sind diese Zahlen sehr wichtig und damit wurde das Unternehmen beauftragt“, machte Franke deutlich. Nun hat sich aber das Ing.- Büro nicht nur mit den Kosten für die Sanierung befasst, sondern zusätzlich auf die Gefahrenpunkte Sprungturm und Rutsche hingewiesen. Auf Rückfragen aus dem Ausschuss, ob das Freibad denn sicher sei, und ob das Freibad im Mai überhaupt geöffnet werden kann, erklärten die Ingenieure, dass sie keine Sachverständigen wären und deswegen zu diesem Thema nichts weiter sagen könnten. „Wenn man dazu nichts Konkretes sagen kann, warum spricht man die Gefahrenpunkte dann erst an?“ kritisiert Franke. „Das schürt nur Unsicherheit. Allen ist klar, dass wir im Jahr 2010 ein Freibad anders planen würden, als dies vor 50 Jahren getan wurde.
Auch wenn die Bedingungen nicht optimal sind, so freuen wir uns doch alle das Freibad in diesem Jahr wieder eröffnen zu können.
Wann das Freibad letztendlich saniert werden würde, lies Franke offen. Die veranschlagten Kosten von ca. 1.3 Millionen € seien schließlich kein Pappenstiel.