Als Fraktionsvorsitzender möchte ich Sie recht herzlich auf den Internetseiten der SPD-Fraktion-Sassenberg willkommen heißen.
Die folgenden Seiten möchten wir nutzen, um uns einmal persönlich vorzustellen. Desweiteren möchten wir stets aktuell über unsere politische Arbeit berichten und informieren.
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Fraktion stimmt dem Sparhaushalt zu
Alle Parteien im Sassenberger Stadtrat stimmten am 09.Februar 2010, den seitens der Verwaltung eingebrachten Spar- und Streichhaushalt für das Jahr 2010 zu.
Michael Franke betonte in seiner Haushaltsrede, dass es sich nicht um einen Streichhaushalt, sondern um einen Verschiebehaushalt handelt. Alle Ausgaben die im Jahr 2010 nicht zum Tragen kommen, werden eines Tages jedoch zwingend erforderlich sein.
Schelte von allen Parteien gab es für die CDU im Rat. Hier wurde besonders der schlecht gewählte Standort der Realschulmensa angeführt. Die Freude darüber, dass die CDU ihre absolute Mehrheit im Rat der Stadt Sassenberg verloren hat, wurde von den Fraktione der FWG, SPD, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen kund getan.
Lesen Sie die ausführliche Haushaltsrede der SPD-Fraktion unter dem Menuepunkt "Archiv der Fraktion - Haushaltsreden" !
Michael Franke nimmt Stellung zu den persönlichen Vorwürfen der CDU- Fraktion
Michael Franke nimmt Stellung zu dem Vorwurf, es gehe ihm nur darum einmal der CDU zu zeigen, wer die Mehrheit im Rat hat.
Tief getroffen zeigte sich Michael Franke von dem Vorwurf der CDU, es gehe ihm überhaupt nicht um das neue Gewerbegebiet, sondern nur darum der CDU zu zeigen, wer die Mehrheit im Rat hat. „Das ist völliger Quatsch“, betonte Michael Franke in einem Pressegespräch. „Mir ist wichtig“, so Franke, „dass wir ein gut sortiertes Einkaufzentrum in den Ort bekommen, wo die Versorgung nicht nur von Lebensmittel auch für die nächsten 15 Jahre gewährleistet wird“. Man dürfe Lebensmittelmärkte, sogenannte Vollsortimenter nicht mit Discountern verwechseln. „Was die Discounter betrifft, sind wir zu 100 % ausgelastet“, so Franke. Ich möchte, dass Sassenberg die Kaufkraft für Lebensmittel nicht nach Warendorf oder sonst wohin verliert.“ Er stellt fest, dass schon heute viele Sassenberger ihren Einkauf in die Kreisstadt verlegen. Kaufkraft für den Standort Sassenberg zu binden, ist dem SPD- Politiker wichtig. Dass nebenbei auch noch einem heimischen Industrieunternehmen geholfen werden kann, der in Sassenberg viele Arbeitskräfte geschaffen hat, stärkt Franke in seinem Vorhaben, sich weiterhin für das Gewerbegebiet einzusetzen. „Die Firma Scheffer strebt eine Zusammenführung beider Betriebe an der Füchtorfer Straße an. Das ist doch legitim, schafft Synergieeffekte für das Unternehmen und stärkt den Betrieb und somit letztendlich auch Sassenberg“ betont der SPD- Politiker. „Wenn man das alles in die Wagschale wirft“, so Franke, „kann ich mich nur für das neue Gebiet aussprechen“.
Was die Verkehrssituation betrifft, so müsse man sich auf die Gutachten sowie die Stellungnahme des Kreises Warendorf verlassen, die besagt, dass von einer Mehrbelastung von 9% auszugehen ist. Franke denkt, dass der von vielen befürchtete Verkehrsinfarkt ausbleibt und kann sich nicht vorstellen, dass Warendorfer oder Versmolder nach Sassenberg zum Einkaufen kommen. „Die sind in ihren Orten selbst gut bestückt mit Lebensmittelläden und die Füchtorfer werden demnächst eher ins neue Gewerbegebiet am Glandorfer Kreisverkehr fahren, als sich auf den Weg nach Sassenberg zu machen“ betont Franke.
Vielleicht sollte der Fraktionsvorsitzende der CDU, Herr Rüdiger Völler, mal wieder einen Blick auf die Internetumfrage der SPD werfen. Hat er doch noch auf der öffentlichen Sitzung der Bürgerinitiative auf das negative Umfrageergbnis hingewiesen, sollte er jetzt auch einmal das jetzige positive Ergebnis zur Kenntnis nehmen, dann wüsste er, dass nicht Jeder die Meinung der CDU vertritt.
SPD- Sassenberg - stark vor Ort !
