Wahlen
06.03.2020 in Wahlen
Der Vorstand der SPD Sassenberg-Füchtorf steht vor einer großen Aufgabe. Am 13. September 2020 finden die nächsten Kommunalwahlen statt. Zeit mit der Arbeit zu beginnen.
Der erste Schritt ist zunächst einmal zu schauen, ob und mit wem die Wahlkreise besetzt werden können. Hier sind wir in der glücklichen Lage auf junge Mitglieder zurückgreifen zu können. Aber auch ältere erfahrene Personen stellen sich wieder zur Wahl. Wie sagte der Vorsitzende Klaudius Freiwald "Wir sind in jedem Wahlbezirk hervorragend aufgestellt".
Vormerken sollte man sich bereits den 15. April 2020. Hier werden auf der Mitgliederversammlung um 18:30 Uhr die Kandidaten offiziell vorgestellt und gewählt. Natürlich wird das leibliche Wohl an diesem Abend nicht zu kurz kommen.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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